Heute dazugelernt: Hartz IV

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Feb 092010
 

Immer schön am Ball bleiben, habe ich mir gedacht und führe heute eine neue Rubrik für mein Blog ein: Unter “Heute dazugelernt” will ich meine Leser in Zukunft teilhaben lassen an mehr oder weniger neuen Dingen, die mir bemerkenswert erscheinen. Zumeist handelt es sich Neuigkeiten, die ich bei meiner alltäglichen Informationsbeschaffung gelesen, gehört oder gesehen habe. Alles soll möglichst kurz abgehandelt werden und auch meine Quellen gebe ich an, damit Sie wissen, wo´s herkommt. Und los geht´s:

(Badische Zeitung, Thema des Tages) 6,7 Millionen Menschen in Deutschland kriegen Hartz IV, nämlich 2,2 Millionen Langzeitarbeitslose und deren Familien. Momentan bekommen Erwachsene 359 Euro im Monat und Kinder zwischen 215 und 287 Euro. Außerdem gibt´s Zuschüsse für Miete und Heizung. Derzeit kostet diese Art der Stütze den Staat (also uns) 45 Milliarden Euro jährlich. Was ich nicht wusste: Berechnet wird die Höhe des Zuschussen danach, was die ärmsten 20 Prozent der Single-Haushalte verbrauchen, die kein Hartz IV kriegen. Rony Gert Bürckholdt fasst das Problem elegant zusammen und erklärt, warum niemals alle mit den Harzt IV-Sätzen zufrieden sein werden. Dafür müssten nämlich zwei Ziele erfüllt sein, die sich gegenseitig wiedersprechen: Die Sozialverbände wollen eine möglichst hohe “Grundsicherung” für die Betroffenen. Vertreter der freien Marktwirtschaft und Arbeitsmarktexperten sind jedoch dagegen, dass nicht arbeitende Hartz IV-Empfänger mehr Geld bekommen als Vollzeitbeschäftigte. Bürckholdt spricht vornehm vom “Problem des Arbeitsanreizes”. Es besteht darin, dass es sich für einen Langzeitarbeitslosen erst dann lohnt, eine Vollzeitstelle anzutreten, wenn er damit mehr verdient, als seiner Familie an Hartz IV zusteht – “und dieser Mehrverdienst auch die geringere Freizeit aufwiegt”. Bei Familien mit Kindern liegt die Schwelle bei durchschnittlich 1800 Euro monatlich. Das Institut für Weltwirtschaft Kiel hat zu diesem Problem eine Studie mit dem Titel “Die Hartz-IV-Falle” veröffentlicht und schlägt unter anderem mehr Kindergeld und Fortbildungsmaßnahmen vor.

Meine Lösung würde anders aussehen: Belohnt Arbeit wieder, indem bundesweit ein Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde eingeführt wird. Jeder, der 40 Stunden die Woche buckelt, könnte dann nicht nur seine Grundbedürfnisse decken (Essen, Kleidung, Wohnung) sondern auch noch genug übrig behalten, um sich ein paar Wünsche zu erfüllen und etwas zur Seite zu legen. Anschließend bitte das gesamte Hartz IV-System entsorgen und durch eine angemessene – von mir aus gerne bedingungslose – Pro-Kopf-Pauschale ersetzen, mit der Grundbedürfnisse (s.o.) bezahlt werden können. Übrigens: Mehr zur Hartz-IV-Debatte bietet diese Sonderseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Dort konnte ich unter anderem Nachlesen, wie groß der Anteil der Hartz-IV-Empfänger in den verschiedenen Bundesländern ist. In Berlin ist dies laut FAZ jeder Sechste (!), bei uns in Baden-Württemberg aber nur jeder 20te. Gruß an die Hauptstadt: Diese Art der Umverteilung stinkt mir gewaltig. Zahlen für das Jahr 2006 finden Sie übrigens in dieser Grafik des Statistischen Bundesamtes, und dort gibt´s auch die Pressemitteilung Soziale Mindestsicherung in Deutschland.

Erfreulich war heute für mich das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Hartz IV. Meine Interpretation: Die größte Sozialreform, die es in Deutschland je gegeben hat, ist unrechtmäßig ist, weil die Grundlage der Berechnung willkürlich, undurchsichtig und damit ungerecht ist. Das muss nun bis Ende des Jahres geändert werden und wird sich voraussichtlich in mehr Geld für die Kinder niederschlagen. Hauptsächlich aber bestärkt mich dieses Urteil in dem Glauben, dass die Macher und Umsetzer der Hartz-Reformen, also die Regierungen seit Gerhard Schröder, Murks gemacht haben. Das Bundesverfassungsgericht hat die Voraussetzung geschaffen, diesen Murks zu beseitigen und durch gerechtere Gesetze zu ersetzen.Was geschehen muss, bringt Holger Stelzner in einem Kommentar für die Frankfurter Allgemeine Zeitung auf den Punkt: “Die Regierung steht vor der Herausforderung, den Sozialstaat zu beschränken, um ihn zu beschützen. Sie muss den Teufelskreis an der Stelle durchbrechen, wo staatliche Fürsorge den Anreiz zu Eigenverantwortung erstickt. Das deutsche Transfersystem muss nicht weiter ausgebaut, sondern grundsätzlich umgebaut werden, um den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu erhalten.”

Wenn ich mir allerdings die Reaktionen der Politnasen anschaue (z.B. beim Staatssender ARD), dann kann ich an solch eine Änderung nicht mehr glauben, als an den Weihnachtsmann.

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Michels Konjunkturplan oder: Volkswirtschaft für Fortgeschrittene

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Jun 272009
 

Habe ich das recht verstanden? Den Banken ist das Risiko für Kredite zu groß, und deshalb brauchen sie staatliche Garantien und unser aller Unterstützung, um ihren Job zu machen. Man schnürt Rettungspakete in Höhe von 3700 Milliarden Euro für den EU-Raum und wenige Tage später muss Steinbrück kleinlaut zugeben, dass sich unsere Neuverschuldung gerade schlagartig verdoppelt hat.

Kredite wollen die Banken uns aber trotzdem keine geben, und so beschließen unsere Politiker, dass Sparkasse und Co. bei der Mutter aller Banken – der Europäischen Zentralbank – sich ab sofort Geld in nahezu beliebigen Mengen nahe dem Nulltarif leihen dürfen. Das Risiko für diese Kredite trägt dann – richtig geraten – die Gemeinschaft der Steuerzahler, denn Banken dürfen  ja nicht Pleite gehen.

Im dritten Schritt leiht sich z.B. die Postbank 3000 Euro für 0,5 Prozent Zinsen und gibt mir – weil ich schon so lange ein guter Kunde bin – einen Dispokredit in Höhe von 14,25 Prozent. So verdient die Postbank ohne Risiko 427 Euro im Jahr. Aber geht das nicht auch einfacher? Hier kommt mein alternativer Plan zur Rettung der Wirtschaft: Alle, denen die Banken keine Kredite geben wollen, dürfen sich die Kohle direkt bei der Europäischen Zentralbank abholen, und zwar zum gleichen Zinssatz wie unsere Banken. Ach was, wir wollen nicht so kleinlich sein: Ich zahle freiwillig doppelt so hohe Zinsen, wie die Postbank. Und damit die Sache sich auch lohnt, leihe ich mir keine 3000 Euro sondern 3 Millionen. Die lege ich dann auf ein Tagesgeldkonto mit 5 Prozent (vielleicht bei der Postbank?). Daraus kriege ich pro Jahr 120000 Euro an Zinsen, aber wegen der Inflation und der unsicheren Rente nehme ich mir nur 100000 ´raus. Die Hälfte davon geht zwar drauf für Steuern und Abgaben, aber ich bin trotzdem zufrieden und trete vorzeitig in den Ruhestand. Weil das ein genialer Plan ist, machen das alle so, keiner muss mehr arbeiten und jeder ist glücklich :-?

Und als nächstes erfinde ich dann das Perpetuum mobile…

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Guten Morgen. Sie haften mit 9500 Euro

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Jun 102009
 

Aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erfahre ich, dass die EU-Banken 3700 Milliarden Euro an “Staatshilfen” erhalten. Staatshilfe heißt übersetzt: Wir Bürger haften und zahlen für die Schäden, die durch die Misswirtschaft der Banken entstanden sind. Ich versuche, meinen Anteil zu errechnen, scheitere aber zunächst daran, dass mein Taschenrechner nicht genug Stellen auf dem Display anzeigt. Also kürze ich ein paar Nullen weg und reche gleich mit Millionen. 3700 Milliarden, das sind 3700000 Millionen. In der Europäischen Union leben etwa 390 Millionen Menschen. Ergo beträgt mein Anteil 3700000 / 390 = 9487 Euro und 18 Cent. Ihrer übrigens auch. Einen guten Tag noch und seien Sie schön sparsam.

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Liebe Bauern, böser Aldi?

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Mai 052009
 

Danke Aldi, dass ihr den Milchpreis heute um sieben Cent gesenkt habt. Der fallende Preis ist die logische Folge eines übergroßen Angebotes und einer vergleichsweise geringen Nachfrage. Jedes Schulkind könnte an diesem einfachen Beispiel lernen, wie eine freie Marktwirtschaft mit einem echten Wettbewerb ohne staatliche Einmischung uns Verbrauchern nützt. Doch die Wirklichkeit sieht anders aus.
“Die Milchbauern verurteilten die Preissenkung scharf und kündigten Proteste an”, lese ich in der Zeitung und – nur wenige Seiten weiter: “Deutsche Bauern erhalten 5,4 Milliarden Euro aus Brüssel.” Gemeint sind die Agrarsubventionen der Europäischen Union, die noch immer den weitaus größten Teil des Haushalts ausmachen, und die zu einem erheblichen Teil von deutschen Steuerzahlern finanziert werden.
Wo bleibt da die Gerechtigkeit, wenn eine gut organisierte Minderheit sich nun schon seit Jahrzehnten derart von der Gemeinschaft bezuschussen lässt, während andere leer ausgehen? Warum gibt es kein Geld für die Tourismusbranche, frage ich mich, denn dann könnte ich sicher billiger in den Urlaub fliegen? Oder wie wär´s mit einer Steuerbefreiung fürs hiesige Gastgewerbe, die womöglich meine Kneipenrechnung um ein Drittel senken würde?
Nein, liebe Landwirte, ihr habt ebenso wenig ein Anrecht auf unser Steuergeld wie Kohlekumpel, Gebrauchtwarenhändler, Glühbirnenhersteller und – der Gipfel aller Unverschämtheiten – die “notleidenden Banken”. Und wer Angesichts solch himmelschreiender Ungerechtigkeit von mir Solidarität einfordert, dem zeige ich den Vogel!

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Bilanzfälschung durch Gründung von Bad Banks

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Mai 052009
 

Ein Leserbrief an die Badische Zeitung bringt mein Unverständnis über die Pläne zur Gründung von Bad Banks auf den Punkt: Laut Handelsgesetzbuch sind Kaufleute verpflichtet, die Lage des Vermögens durch ordnungsgemäße Buchführung ersichtlich zu machen, schreibt Werner Schäffner aus Staufen. Er habe im Unterricht nichts davon gehört, dass man “giftigen Finanzschrott” einfach ohne Gegenbuchung aus der Bilanz herausnehmen und an eine “Bad Bank” übertragen könne. “Damals hatte man das noch Bilanzfälschung genannt”, schreibt Schäffner und nennt als einzigen ehrlichen Ausweg die Insolvenz.

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Abwrackprämie: 39 für Einen

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Apr 082009
 

Jetzt ist es also beschlossen: Nicht nur 1,5 Milliarden Euro sondern mehr als die dreifache Summe müssen wir Steuerzahler in den nächsten Jahren, vielleicht Jahrzehnten bezahlen, damit andere sich neue Autos kaufen dürfen. 5 000 000 000, weil Lobbyisten wieder einmal erfolgreich waren und weil die regierenden Parteien beschlossen haben, lieber Wahlkampfgeschenke zu verteilen, als mit unserem Geld sorgfältig zu wirtschaften. Zugute kommt dies immer noch nur einer kleinen Minderheit, auch wenn die Zahl von zwei Millionen Autos zunächst beeindruckend erscheint. Eine einfache Überschlagsrechnung zeigt nämlich, dass damit nur etwa jeder vierzigste Einwohner in den Genuss dieser Subvention kommt. Anders gesagt: 39 Menschen zahlen, einer macht Gewinn. Geht man von etwa 50 Millionen Steuerzahlern aus, so berappen diese pro Kopf 100 Euro für die Abwrackprämie – Zinsen nicht eingerechnet.

Genau so ungerecht geht es in der Wirtschaft zu: Heute profitieren Gebrauchtwagenhändler und die vorwiegend ausländischen Hersteller kleiner Wagen – alle anderen Branchen gehen leer aus. Selbst die Subventionsempfänger jammern schon ´mal vorsorglich, weil natürlich die Nachfrage ab dem 1. Januar 2010 zusammenbrechen wird, denn schließlich ist der Markt dann auf Jahre gesättigt. Wie kurzsichtig darf Politik eigentlich sein? Ist es nicht offensichtlich, dass die allermeisten derjenigen, die sich von der Abwrackprämie zum Autokauf verlocken lassen, dann eben kein Geld mehr haben, um beispielsweise ihr Dach zu renovieren, ihre Garderobe zu erneuern, in die Wirtschaft zu gehen oder einen neuen Computer zu kaufen? Subventionen – und um nichts anderes handelt es sich hier – sind das Gegenteil von Solidarität.

“Dies ist nun einmal der Preis, den wir zahlen müssen, damit es uns bald allen wieder besser geht”, höre ich Sie sagen. Mir wäre es wohler, ich hätte dieses Geld behalten dürfen. Aber wenn diese Regierung es sich schon anmaßt, die Steuereinnahmen und Steuererhöhungen der Zukunft in “Konjunkturprogramme” zu stecken, dann bitte so, dass alle davon profitieren. Ein Vorschlag, der bereits auf dem Tisch lag und zugunsten erfolgreicher Lobbyisten beiseite gefegt wurde lautet: Zumindest die Hälfte aller Gelder zu Rettung der Konjunktur sollte in Form von Konsumgutscheinen verteilt werden, über deren Verwendung die Empfänger frei entscheiden können.

Ich würde damit zuerst ins Eiscafé gehen und mit dem Rest in den Biergarten ;-)

Und wie sieht Ihr Traum von einem gerechten Konjunkturpaket aus?

P.S.: Am besten bringt es Winand von Petersdorf heute in einem Kommentar der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Online auf den Punkt: “Einige Menschen in diesem Land zahlen fleißig Steuern, haben kein Auto zum Abwracken, sind nicht systemrelevant und darüber hinaus nicht mit der Macht und Chuzpe gesegnet, die Politiker zu erpressen. Sie beziehen keine Sozialhilfe. Sie arbeiten und wappnen sich gegen schlechte Zeiten durch Sparsamkeit. Sie gehören in diesem Land zu den ärmsten Hunden.”

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Schlauer gegen Hunger

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Mrz 122009
 

Lebensmittellieferungen sind das falsche Rezept, um den Hunger in der Welt zu bekämpfen und sie sind bis zu sechs Mal teurer als Hilfe zur Selbsthilfe, kritisiert der Agrarexperte Pedro A. Sanchez von der Columbia Universität im US-Bundesstaat New York in einem Beitrag für die aktuelle Ausgabe des Wissenschaftsmagazins Nature (Band 458, Seite 148 vom 12. März 2009).

“Die vorherrschenden Methoden funktionieren wie Heftplaster: Es sind schnelle Lösungen, die nichts an den Ursachen des Hungers ändern”, beklagt Sanchez und verweist darauf, dass alleine die USA im Jahr 2006 etwa 1200 Millionen Dollar für die Lieferung von Nahrungsmitteln nach Afrika bezahlt hätten – gegenüber lediglich 60 Millionen für Entwicklungsprogramme in der Landwirtschaft. Sanchez, der Direktor für Tropische Landwirtschaft am Earth Institute der Columbia Universität ist, hat die Kosten der verschiedenen Ansätze ausgerechnet: Um eine Tonne Mais aus den USA zu einem der Verteilungslager in Afrika zu bringen, sind demnach 812 Dollar nötig. In etwa 80 so genannten Milleniumsdörfern – einem Projekt, das Sanchez mit aus der Taufe gehoben hat – bot man Kleinbauern in besonders vom Hunger gefährdeten Gebieten Afrikas dagegen Düngemittel und verbessertes Saatgut an, lehrte ihnen den Umgang mit neuen Techniken und bot ihnen die Möglichkeit, den selbst erzeugten Mais auch zu verkaufen. Dadurch hätten sich die Erträge von 1,7 auf 4,1 Tonnen pro Hektar mehr als verdoppelt, und die Kosten für den Mais hätten letztlich nur bei 135 Dollar pro Tonne gelegen – also nur ein Sechstel dessen, was für die Nahrungsmittellieferungen bezahlt wurde.

Auch wenn man den Mais in einem afrikanischen Land gekauft hätte, wären die Kosten mit 320 Dollar pro Tonne um fast 500 Dollar unter dem Importpreis gelegen, argumentiert Sanchez. “Würde man nur die Hälfte der gegenwärtigen US-Nahrungshilfe in ´schlaue´ Fördermittel umwandeln, könnte man damit schon Millionen von Bauern helfen, sich selbst zu ernähren, ohne dafür mehr Geld ausgeben zu müssen”, so der Agrarexperte.

Aktuelle Schätzungen der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) gehen von 963 Millionen hungernden Menschen aus – das sind 109 Millionen mehr als noch im Jahr 2004. Schuld seien gestiegene Lebensmittel- und Energiekosten, die Finanzkrise und eine veraltete Entwicklungspolitik. Noch immer liegt der Schwerpunkt im Kampf gegen den Hunger auf der Katastrophenhilfe, also auf jenen 10 Prozent aller Hungernden, die Opfer von Kriegen, Dürreperioden und anderen Desastern werden. Dagegen leiden 90 Prozent aller Betroffenen unter chronischem Hunger und Unterernährung, wodurch vor allem Kinder leichter zum Opfer von Durchfallerkrankungen, Malaria und anderen Seuchen werden. Mit dem Welthungerindex (WHI) versucht man, die Größe des Problems in Zahlen zu fassen sowie Fort- und Rückschritte darzustellen. Die jüngsten Zahlen des WHI stammen aus dem Jahr 2006 und zeigen, dass die Situation in 33 Staaten “alarmierend oder extrem alarmierend” ist, vor allem in Südasien und in Afrika südlich der Sahara.

Immerhin, stellt Sanchez fest, hätten einige große Hilfsorganisationen damit begonnen, ihre Methoden den neuen Erkenntnissen anzupassen, darunter CARE, das Welternährungsprogramm und die Bill & Melinda Gates Stiftung. Lobend erwähnt wird auch der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon für seine Unterstützung von Investitionen in die landwirtschaftliche Entwicklung armer Länder, die spanische Regierung und das EU-Parlament, die dafür jeweils eine Milliarde Euro über die nächsten fünf Jahre bereit stellen wollen.

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